Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Patent-, Design- und Markenschutz, Herkunftsangaben und das Urheberrecht. Erstmals legt der Bundesrat für das IGE nun strategische Vierjahresziele fest, geltend ab 1. Juli 2022. So sieht es der am 26. Mai 2021 veröffentlichte Bericht zur Eignerstrategie des Bundesrates für die verselbstständigten Einheiten des Bundes vor.
Das IGE muss weiterhin dazu beitragen, dass die Schweiz über einen angemessenen und volkswirtschaftlich sinnvollen Schutz von Innovationen und Kreationen verfügt, zum Beispiel durch die entsprechende Vorbereitung von Erlassen zum geistigen Eigentum. Es muss dabei in ausgewogener Weise die unterschiedlichen Interessen von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik berücksichtigen. Auf internationaler Ebene soll das IGE Entwicklungen im geistigen Eigentum im Interesse der Schweiz aktiv mitgestalten. So trägt das IGE zu guten Rahmenbedingungen für innovatives und wirtschaftlich erfolgreiches Unternehmertum in der Schweiz bei.
Den Nutzerinnen und Nutzern gewerblicher Schutzrechte muss das IGE einfache, transparente, rasche und kostengünstige Verfahren anbieten. Es soll dazu die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Das IGE soll ausserdem dazu beitragen, dass Sinn und Zweck des geistigen Eigentums in Gesellschaft und Wirtschaft verstanden und respektiert werden.
Wichtig ist dem Bundesrat auch eine effiziente, nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführte Verwaltung. Die benötigten Geld- und Sachmittel erwirtschaftet das IGE weiterhin selbst aus Gebühren und Entgelten für freie Dienstleistungen, ohne auf Bundesmittel zurückzugreifen.
Schliesslich erwartet der Bundesrat, dass das IGE im Bereich der nachhaltigen Entwicklung zur Verwirklichung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen beiträgt und eine nachhaltige und ethischen Grundsätzen verpflichtete Strategie verfolgt.
