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Dem CERN mehr unter die Arme greifen

Der Bundesrat will bei Projekten des CERN die Begleitung durch die Schweiz verbessern.

Die Schweiz soll die langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten des CERN stärker fördern, insbesondere auf raumplanerischer Ebene. Deshalb hat der Bundesrat die Arbeiten lanciert, um einen auf die Projekte des CERN bezogenen Sachplan des Bundes zu erstellen. Gemäss aktueller Planung will er dem Parlament bis Ende 2022 eine Botschaft zur Schaffung der notwendigen gesetzlichen Grundlage unterbreiten.

Das im französisch-schweizerischen Grenzgebiet gelegene CERN trägt zur internationalen Ausstrahlung der Schweiz bei. Sowohl in wissenschaftlicher als auch in industrieller und wirtschaftlicher Hinsicht profitiert die Schweiz vom CERN. Mit dem technologischen Fortschritt und neuen wissenschaftlichen Entdeckungen entwickelt sich auch der Infrastrukturbedarf des CERN weiter. Aktuell sind mehrere Projekte geplant, die das Schweizer Hoheitsgebiet betreffen. Um die Zukunft des Labors längerfristig sicherzustellen, hat der Rat des CERN, in dem alle Mitgliedsländer vertreten sind, 2020 beispielsweise eine Machbarkeitsstudie zu einem neuen grossen Teilchenbeschleuniger, dem Future Circular Collider (FCC), in Auftrag gegeben. Für den FCC würde ein 100 km langer kreisförmiger Tunnel unter dem Genfersee und unter der französisch-schweizerischen Grenze hindurch gebaut.

Mit einem Sachplan des Bundes möchte der Bundesrat die für die Raumplanung geltenden administrativen Verfahren klären und vereinfachen. Auch soll die Planungssicherheit für alle Projekte des CERN verbessert werden, einschliesslich des FCC im Falle einer Umsetzung. Der Sachplan soll als Rahmen für die Interessenabwägung zwischen den Zielen der Forschungspolitik, der Gaststaatpolitik und der Raumordnungspolitik dienen. Ausserdem wird damit einer Forderung des Kantons Genf entsprochen.

Die Erarbeitung eines Sachplans des Bundes für Projekte des CERN setzt die Schaffung einer entsprechenden Rechtsgrundlage voraus.

 

Das CERN und die Schweiz

Aufgabe des CERN ist es, die Zusammensetzung und die Funktionsweise des Universums besser zu verstehen. Dazu stellt es Forschenden aus der ganzen Welt Infrastrukturen zur Verfügung, die von ihm gebaut und betrieben werden. Das CERN wurde 1954 als zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Genf gegründet und zählt 23 Mitgliedsstaaten, darunter die Schweiz, sowie 10 assoziierte Staaten hauptsächlich aus Europa.

Neben dem erheblichen Beitrag zu Wissenschaft und Innovation ist die Präsenz des CERN in der Schweiz auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, besonders für die Genferseeregion. Das CERN spielte bei mehreren heute grundlegenden technologischen Errungenschaften eine zentrale Rolle, beispielsweise bei der Entstehung des World Wide Web oder der Krebsbehandlung mit Protonen (Hadronentherapie). Darüber hinaus bildet das Labor zahlreiche Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus, die zur Deckung des Bedarfs an qualifizierten Fachkräften im akademischen und industriellen Umfeld beitragen. Schliesslich fördert das CERN, in dem 110 Nationalitäten zusammenarbeiten, die europäische und weltweite Vernetzung der Schweizer Forschenden sowie die Ausstrahlung der Schweiz und des internationalen Genf. Der Bund hat dies auch in seiner aussenpolitischen Strategie 2020–2023, seiner Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 und seiner Strategie Landeskommunikation 2021–2024 festgehalten.